FDP Treuenbrietzen

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Pressemitteilung

Potsdam, den 3. November 2009

FDP bietet Alternative zu rot/rot

FDP würde bei rot/schwarz Platzeck mitwählen

Die FDP Fraktion im Brandenburger Landtag hat Ministerpräsident Platzeck angeboten, ihn bei einem Verzicht auf rot/rot bei der Wahl zum Ministerpräsidenten zu unterstützen. „Die SPD hat immer wieder angeführt, rot/schwarz sei nicht verlässlich, weil die Mehrheit nicht groß genug sei“, so Fraktionschef Hans-Peter Goetz am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

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Liebe TreuenbrietzenerInnen,

vielen Dank für Ihre wirklich beeindruckende Unterstützung. Mit Ihrer Stimme für eine Politik des gemeinsamen Handelns, haben Sie für die nächsten 8 Jahre ein klares Signal  gesetzt. Dieser große Vertrauensvorschuss zeigt wie wichtig Ihnen Verlässlichkeit und der Mut für Innovation ist. Mehr als zwei Drittel der Treuenbrietzener haben im Verlauf der letzten Wahlen klare Verhältnisse für Treuenbrietzen geschaffen. Als Bürgermeister, der auch zukünftig viel bewegen möchte, bin ich jedoch auch auf ihre Mithilfe angewiesen. Jeder, dem Treuenbrietzen am Herzen liegt, ist herzlich willkommen unsere Stadt mitzugestalten. Die FDP und alle aktiven Unterstützer freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit im Interesse der Stadt Treuenbrietzen. 

Ihr Michael Knape

Bürgermeister

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Arbeitseinsätze: Wir packen dort an, wo Zusammenarbeit groß geschrieben wird.

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Demonstration für unser Gymnasium: Wir diskutieren nicht nur, sondern überzeugen auch.

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Versöhnung über den Gräbern: Unsere Hände sind für jeden ausgestreckt, dem “Versöhnung über den Gräbern” wirklich ernst ist.

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Einweihung Großstrasse 1: Mit uns kann man Zukunft gestalten.

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Tourismusmesse Nordwalde: Partnerschaften zu pflegen, heißt für uns über den Stadtrand hinaus zu schauen.

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Einkaufsnacht: Wirtschaft vor Ort zu fördern, heißt für uns gemeinschaftlich zu handeln.

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Vorstellung Ortschronik:

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Sommerfest, Sabinchenfest, Nachtschwimmfest und Herrentagstouren: Mit uns können Sie auch “Feste” feiern.

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Pressemitteilung

Brandenburg braucht Klinik-Ärzte

FDP fordert Ausbildung durch die Krankenhäuser

Potsdam, 27. August 2009
Die FDP fordert mehr Flexibilität im Gesundheitswesen und vor allem für Krankenhäuser. Hintergrund ist, dass im Land inzwischen 170 Arztstellen in Kliniken nicht besetzt sind. „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Notarztdienste in ländlichen Regionen nicht mehr abgedeckt werden können“, warnt FDP Generalsekretär Hans-Peter Goetz.

Er fordert die Landesregierung daher auf, endlich grünes Licht zu geben, damit Mediziner an den hiesigen Kliniken selbst ausgebildet werden können. „Bisher weigert sich das Land, weil es eine Vereinbarung zwischen Berlin und Brandenburg gibt, dass Uni-Ärzte in Berlin ausgebildet werden“, so Goetz. Berlin brauche die angehenden Ärzte aber inzwischen selbst und könne kein Personal mehr nach Brandenburg abgeben.

„Man muss kein Pessimist sein, um zu erkennen, dass die Situation immer schwieriger wird. Wenn das Land jetzt nicht handelt, steuern wir auf eine Katastrophe zu“, warnt Goetz. Die Versorgung mit qualifizierten Ärzten müsse auch im ländlichen Raum sicher gestellt werden.

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Die Entwicklung der Stadt Treuenbrietzen in den Jahren 2002 bis 2008 können Sie hier als Videopräsentation ansehen:

Die Folien können Sie sich gerne hochauflösend als PDF Datei hier herunterladen.

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Pressemitteilung

Hans-Peter Goetz: Endlich Klarheit für Kyritz-Ruppiner Heide – FDP begrüßt „Bombodrom“-Verzicht

Potsdam, 09.07.2009. Zur heutigen Entscheidung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), auf das „Bombodrom“ zu verzichten, erklärt der FDP-Generalsekretär und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Hans-Peter Goetz:

Die FDP Brandenburg begrüßt die Einsicht des Bundesverteidigungsministeriums, den Truppenübungsplatz Kyritz-Ruppiner Heide nicht zum Boden-Luft-Schießplatz auszubauen. Die Menschen in der Region haben nun nach jahrelanger Unsicherheit endlich Klarheit und ihren Erfolg auch redlich verdient. Die heutige Entscheidung des Verteidigungsministers ist vor allem ein Sieg für den beharrlichen und achtbaren Einsatz der lokalen Bürgerinitiativen und auch Beweis dafür, dass Bürger, die ihre Rechte kennen und wahrnehmen, damit auch etwas bewirken können.

Jetzt gilt es, nach vorn zu schauen und die touristische Entwicklung entschlossen voran zu treiben. Für die Kyritz-Ruppiner Heide hat sich heute eine neue Chance aufgetan. Nutzen wir sie.

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Leserbrief zum Artikel der MAZ vom 03./04.07.2009 „Verhärtete Fronten“

Hinsichtlich der Vermutung der Initiativgruppe, dass es bei den Verkäufen von Grundstücken im Bereich der Flächen bei Lüdendorf „dubios“ zugegangen sei, muss ich an dieser Stelle öffentlich deutlich zur Kenntnis geben, dass diese Unterstellung jeglicher sachgerechten Grundlage entbehrt. Es hat keine „dubiosen“ Vorgänge im Zusammenhang mit den Verkäu­fen gegeben!

Richtig ist, und dies ist der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung auch be­kannt, dass die Stadt zwei Grundstückskaufanträge erhalten hatte. Der erste Antrag wurde von einer GbR eingereicht und ging im Jahr 2007 ein. Dieser wurde im Übrigen auch mit der Stimme des Herrn Pöppelmeier positiv entschieden. Der zweite Antrag ging im Jahr 2008 von einer in Treuenbrietzen ansässigen Agrargenossenschaft ein, die auch Pächterin der Fläche war. Dieser Antrag wurde ebenfalls mehrheitlich befürwortet, dieses Mal jedoch ohne die Unterstützung der CDU. Mit der Entscheidung für diesen Antrag, die im Übrigen auf einer grundsätzlichen Forderung der CDU beruht, wonach Pächtern von Grundstück immer der Vorrang einzuräumen sei, sollte gleichzeitig ein Beitrag geleistet werden, einen örtlichen landwirtschaftlichen Betrieb in den Bemühungen zu unterstützen, seinen Standort und damit fast 30 Arbeitsplätze zu sichern. „Dubios“ ?

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Eckpunkte des Wahlprogramms

von Michael Knape zur Bürgermeisterwahl 2009

Michael Knape – einer der bewegt!

Meine drei Schwerpunktthemen

1. Die sozial Stadt Treuenbrietzen

Aufbauend auf die in den letzten 8 Jahren geschaffenen Strukturen im Bereich Kita, Schulen, Senioren, Pflege und Betreuung sollte ein Übergreifendes und ineinander greifendes Netzwerk geschaffen, welches nicht auf Quantität sondern auf Qualität setzt dazu sind keine neuen Einrichtungen notwendig, sondern die Qualifizierung der vorhanden neu strukturierten Ressourcen.

• Entwicklung eines Qualitätskonzepts von der Kita bis zum Abitur
• Einrichtung einer „Leihoma-Agentur“
• Aufbau Netzwerk Kita- Grundschule- Gymnasium- Firmen
• Einrichtung eines Bürgerbusses
• kontinuierliche Vereinsförderung zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements
• die Feuerwehr so zu modernisieren, dass sie den Anforderungen des nächsten Jahrzehnts gerecht wird

2. Die Stadt für Wirtschaft, Innovation und neue Wege

Weiterentwicklung der fünf Kernkompetenzen für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Treuenbrietzen

1. Branchenschwerpunkt Metall/Schienetechnologie

2. Gesundheit, Gesundheitstourismus, Pflege

3. Energiekompetenzzentrum Treuenbrietzen/Feldheim

4. Landwirtschaft

5. Stadtsanierung und Handwerk

zu 1. Die Stadt muss ein vermarktbares GE-Gebiet vorhalten.

zu 2. Ausrichtung auf ein komplett Angebot mit den vorhandenen Partnern und Ergänzung durch „Nischen“ –Angebote

zu 3. alternative Energien in ihrer ganzen Breite nutzen, vermitteln und erlebbar gestalten

zu 4. Prüfung der Einbindung in ein neues Energiekonzept für die Stadt

zu 5. Abschluss der Sanierung der Altstadt, verstärkt auch Nutzung der geänderten Fördermittelrichtlinie für Sanierung privat genutzter Häuser im Sanierungsgebiet

3. Die Stadt mit soliden Finanzen

• Konsolidierung ja, aber die Stadt muss weiter lebendig bleiben
• Steigerung der selbst zu regelenden Erträge durch ein bewusstes Kostenmanagement
• Aufbau einer aussagefähigen Kostenleistungsrechnung
• die Verwaltung als Dienstleister und Partner insbesondere bei der Suche nach Möglichkeiten der Übertragung von freiwilligen aber auch Pflichtaufgaben
• Aufbau eines leistungsfähigen „Elektronischen Bürgerbüros“
• Qualifizierung und Ausbildung um den bestehenden und sich weiter verschärfenden Fachkräftemangel effektiver zu begegnen

Michael Knape

Ihr Bürgermeister mit dem Herz für Treuenbrietzen!

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Gemeinsame Erklärung der Mitglieder der Fraktionen von FDP und Bürgerinteressenvereinigung Stadt und Dörfer/Stadtforum

Aktuell beabsichtigen die Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke gemeinsam mit dem neu gegründeten Ortsverband des Bündnisses 90/Die Grünen, die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Unterschriftensammlung gegen weitere Windkraftanlagen davon zu überzeugen, dass in Kürze ein neuer Windpark errichtet werden soll. Es handelt sich dabei ausschließlich um den Bereich zwischen Lüdendorf und Feldheim/Schwabeck.

Hier wird dem Bürger nicht die volle Wahrheit vermittelt.

Das eigentliche Planungsverfahren läuft bereits seit über 2 ½ Jahren und ist nicht so aktuell, wie es dargestellt wird.

Die deutliche Mehrheit der Stadtverordneten wünscht belastbare Antworten von den zuständigen Planungs-/Fachbehörden um auf Grund von Fakten eine endgültige Entscheidung treffen zu können. Diese notwendigen Antworten liegen bis heute nicht vor. Wir wissen daher nicht, ob die Fläche zwischen Lüdendorf und Feldheim überhaupt geeignet ist, da in einem ersten Anhörungstermin im Frühjahr des Jahres 2007 verschiedene Fachbehörden ihre fachlichen Bedenken angemeldet und um umfassende Prüfung gebeten haben.

Der neuerliche Beschluss dient einzig dem Zweck - der bestehenden Beschlusslage die bereits aus dem Jahr 2007 datiert -, deutlich Nachdruck zu verleihen indem die Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming konkret aufgefordert ist, sich mit dieser Fläche abschließend auseinanderzusetzen.

Dies wissen auch die Akteure der jetzigen Unterschriftensammlung!

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