29.09.2008

Leserbrief zu den falschen Aussagen von Herrn Pallwitz

Es gibt keine „Rekordneuverschuldung“. Herr Pallwitz bzw. der tatsächliche Schrei­ber dieses Leserbriefes sollten sich korrekter informieren, wenn sie Zahlen veröffent­lichen. Der ursprüngliche Gesamtschuldenberg betrug immerhin

über 30 Mio.€.

Als „erfahrener langjähriger“ Stadtverordneter sollte Herr Pallwitz zwischenzeitlich die Finanzstruktur der Stadt kennen und wissen, wie sich die Verbindlichkeiten tatsäch­lich zusammensetzen. Wenn es um den Abbau von über 7,5 Mio. € von ehemals ca. 13 Mio. € „Schulden“ geht, sind dies ausschließlich „Schulden“, die durch keine sach­lichen Gegenwerte auch in der Zeit der Verantwortung von Herrn Pallwitz entstanden sind.

Richtig ist, dass Bauvorhaben von 1990 bis 2001, wie zum Beispiel die Stadthalle mit Krediten (Schulden/Verbindlichkeiten) finanziert wurden. Der Unterschied hier ist , dass hinter diesen Verbindlichkeiten auch ein entsprechender Gegenwert steht.

Von diesen Verbindlichkeiten, die am 01.01.2002 immerhin 32,564 Mio. DM also ca. 16,5 Mio. € betrugen, haben wir, wie auch in jedem Haushalt und in jeder Jahres­rechnung nachzulesen, jährlich umfassend getilgt und dies ohne Ausnahme! Von diesem Anteil der Verbindlichkeiten haben wir bis zum Ende des Jahres immerhin ca. 6,2 Mio. € in 7 Jahren abgebaut, so dass sich am Ende diesen Jahres dieser Teil der Verbindlichkeiten auf noch ca.10,275 Mio. € beläuft.

Alles zusammengefasst bedeutet dies, dass es gemeinsam gelungen ist, von einem „Gesamtschuldenberg“ von über 30 Mio. € ca. 13,7 Mio. € in ca. 10 Jahren abzu­bauen!

Im Übrigen dürfte auch Herrn Pallwitz nicht entgangen sein, dass für Investitionen seit dem Jahr 2002 nachweislich keine neuen zusätzlichen Kredite mehr aufgenom­men wurden.

Den Bürgern in der Grünstraße und in der Töpferstraße wurden keine Beiträge ver­sprochen, was im Übrigen überhaupt nicht möglich wäre.

Richtig ist, dass jedem Eigentümer, der dies wollte und verstanden hat, konkret im Vorfeld sowohl in einer ausführlichen Einwohnerversammlung als auch in Einzelge­sprächen die voraussichtlichen Aufwendungen dargestellt wurden. Diese haben sich auch während der Bauphase nicht gravierend verändert. Im Übrigen hat auch Herr Pallwitz von dieser konkreten Aufklärung im Einzelfall Gebrauch gemacht und dürfte somit bestens darüber informiert gewesen sein, welche Aufwendungen sein Umfeld im Zusammenhang mit der Baumaßnahme zu erwarten hatte.

Insoweit ist es schlicht weg falsch wenn er behauptet, die Kosten hätten sich um das 3 fache erhöht!

Michael Knape

Bürgermeister

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